Gemeindeversammlung

Einwohnergemeindeversammlung
NEU: Montag, 5. Dezember 2022, 20.00 Uhr, Schulhaus Brucheren

Traktanden:

1. Wasserversorgung

Beratung und Beschlussfassung über die Gründung des Gemeindeverbandes, Organisationsreglements, Übertragung der Wasserversorgung an den Verband

2. Budget 2023

a) Kenntnisnahme Finanzplan 2022 - 2027

b) Beratung und Genehmigung Budget 2023, Festsetzung der Gemeindesteueranlage sowie der Liegenschaftssteuer

3. Reglemente

Genehmigung der Teilrevision des Organisationsreglementes (OgR) der Einwohnergemeinde Oberlangenegg

4. Gemeindepersonal Verwaltung

Erhöhung des Stellenetats

5. Wahlen

a) Gemeindepräsident; Ulrich Aeschlimann, Weier 6b, ist wiederwählbar
Formular Wahlvorschlag

b) Gemeinderat; Hans Peter Wenger; Schwandboden 139, kommt in den Austritt
Formular Wahlvorschlag

c) Forstkommission; Bernhard Müller, Süderenlinden 121, ist wiederwählbar und Hans Peter Fankhauser, Steg 38, ist wieder wählbar
Formular Wahlvorschlag

d) Schulkommission (vorbehalten bleibt die Genehmigung der Teilrevision des Organisationsreglements); 2 neue Mitglieder
Formular Wahlvorschlag

6. Feuerwehr Schwarzenegg regio; Anschaffung Tanklöschfahrzeug

Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines neuen Tanklöschfahrzeuges für die Feuerwehr Schwarzenegg regio sowie Bewilligung eines Verpflichtungskredites von Fr. 500'000.00

7. Versorgungszentrum; Heizungsersatz

Beratung und Beschlussfassung über den Heizungsersatz des Versorgungszentrums sowie Bewilligung eines Kredites von Fr. 120'000.00

8. Orientierungen aus dem Gemeinderat

9. Verschiedenes

Ergänzungen zu Traktandum 5:

Artikel 3, 4 und 52 des Organisationsreglements sehen vor:

Wählbar ist, wer spätestens 5 Tage vor der Wahlversammlung angemeldet ist (Anmeldeformular auf der Gemeindeverwaltung erhältlich).
Die angemeldeten Kandidaten und Kandidatinnen bestätigen vorgängig unterschriftlich ihr Einverständnis.
Wird infolge einer Wahl ein anderer Kommissionssitz frei, darf die Ersatzwahl an derselben Gemeindeversammlung vorgenommen werden. Die Wahlvorschläge werden von den anwesenden Stimmberechtigten gemacht.

Aktenauflage

Die Unterlagen zum Geschäft Nr. 2 liegen 10 Tage, die Unterlagen zu den Geschäften Nr. 1 und Nr. 3 liegen 30 Tage vor der Versammlung auf der Gemeindeverwaltung Oberlangenegg öffentlich auf.

Die «Oberlangenegger Gemeindepost» wird ca. 14 Tage vor der Versammlung an alle Haushalte zugestellt.

Rechtsmittel

Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Thun einzureichen (Art. 63ff. Verwaltungsrechtspflegegesetz). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Artikel 49a Gemeindegesetz; Rügepflicht). Wer rechtzeitig Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Stimmrecht

Alle stimmberechtigten Gemeindebürger und Gemeindebürgerinnen sind zu dieser Versammlung freundlich eingeladen. Stimmberechtigt ist, wer das 18. Altersjahr zurückgelegt hat, in kantonalen Angelegenheiten stimmberechtigt ist und seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde angemeldet ist.

27. Oktober 2022

Der Gemeinderat